Wichtiger Hinweis: Geschäftsbedingungen für ein Softwareprodukt — Lizenz-, Nutzungs-, Verfügbarkeits- und Haftungsbedingungen — hängen stark am konkreten Geschäftsmodell und gehören anwaltlich geprüft. Dieser Text ist ein strukturiertes Gerüst mit [PLATZHALTER]-Feldern und ersetzt keine Rechtsberatung.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen [PLATZHALTER: Anbietername] (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden bezüglich der Bereitstellung und Nutzung der Software „TactiGo“ sowie der damit verbundenen Leistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Überlassung und/oder der Betrieb der Software „TactiGo“ zur Unterstützung der Einsatzführung sowie die im jeweiligen Angebot bzw. in der Leistungsbeschreibung näher bezeichneten Leistungen. Der konkrete Leistungsumfang — insbesondere die gebuchten Module, Mengen und das Betriebsmodell — ergibt sich aus dem individuellen Angebot und der Auftragsbestätigung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellungen auf dieser Website stellen kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Anfrage. Ein Vertrag kommt erst durch ein individuelles Angebot des Anbieters und die Annahme durch den Kunden bzw. durch eine Auftragsbestätigung zustande.
§ 4 Vergabeverfahren öffentlicher Auftraggeber
Ist der Kunde ein öffentlicher Auftraggeber, gehen die Bedingungen des jeweiligen Vergabeverfahrens sowie die vom Auftraggeber vorgegebenen Vertragsbedingungen — insbesondere die EVB-IT in der jeweils einschlägigen Fassung — diesen AGB vor, soweit sie von ihnen abweichen.
§ 5 Leistungen und Verfügbarkeit
Soweit Leistungen als gehosteter Dienst erbracht werden, gilt die im Angebot bzw. in einer gesonderten Vereinbarung über das Dienstgüteniveau vereinbarte Verfügbarkeit: [PLATZHALTER: Verfügbarkeit / SLA]. Vereinbarte Wartungsfenster und Fälle höherer Gewalt bleiben unberücksichtigt.
Der Anbieter weist darauf hin, dass die Software für den Betrieb ohne Netzverbindung ausgelegt ist: Die Einsatzfunktionen stehen bei fehlender Verbindung mit dem letzten abgeglichenen Datenstand zur Verfügung. Funktionen, die auf externe Dienste zugreifen, setzen eine Verbindung voraus.
§ 6 Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein [PLATZHALTER: einfaches, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit beschränktes] Nutzungsrecht an der Software im vereinbarten Umfang. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Bearbeitung außerhalb des vereinbarten Nutzungsumfangs ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot genannten Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsbedingungen: [PLATZHALTER: z. B. Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung].
Kosten, die durch die Nutzung externer, kostenpflichtiger Dienste entstehen, werden im Angebot gesondert ausgewiesen.
§ 8 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt die für den Betrieb erforderlichen Mitwirkungsleistungen bereit — insbesondere die Bereitstellung der Objektdaten, die Benennung von Ansprechpersonen und die Einhaltung der technischen Voraussetzungen. Zu den technischen Voraussetzungen gehören insbesondere die Verschlüsselung der Endgeräte, eine Gerätesperre und die Einbindung der Geräte in eine Geräteverwaltung.
Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingestellten Daten und Inhalte verantwortlich sowie für die Festlegung von Aufbewahrungsfristen und deren Umsetzung.
§ 9 Einordnung der Rechenfunktionen
Funktionen zur Abschätzung von Gefahrenlagen — insbesondere die Ausbreitungsrechnung für Gefahrstoffe und Brandrauch — sind modellhafte Abschätzungen auf Grundlage angenommener Randbedingungen. Sie dienen der Orientierung und ersetzen weder Messungen vor Ort noch die fachliche Beurteilung der Einsatzleitung. Eine Gewähr für die Richtigkeit der Rechenergebnisse im Einzelfall wird nicht übernommen.
§ 10 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. [PLATZHALTER: ggf. abweichende, rechtlich geprüfte Regelungen]
§ 11 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. [PLATZHALTER: Haftungsregelungen anwaltlich prüfen lassen]
§ 12 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung sowie — soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet — aus einer gesondert abzuschließenden Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 13 Laufzeit und Kündigung
Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem individuellen Vertrag: [PLATZHALTER: Laufzeit und Kündigungsfristen].
Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden dessen Daten in einem gängigen Format bereit. [PLATZHALTER: Frist und Format der Datenrückgabe]
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, [PLATZHALTER: Gerichtsstand / Sitz des Anbieters]. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: [PLATZHALTER: Monat / Jahr]